Neschle-Depeschle 11

Ein „Robin Hood“ im Steuerwald.

Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle-Neschle-Depeschle
Für den kleinen Hunger zwischendurch: Der schnelle Einwurf in den Strafraum

Wir alle sind der Staat, doch der Staat ist nicht wir alle! (Ein guter Bekannter von Neschle)

„Robin Hood“ hat sich gemeldet. Nein, nicht der echte! Einer, der sich so nennt. Als Kommentator auf Aufschrei 2, wo es um die Verwendung geklauter Daten durch die Steuerbehörden geht. Wie damals verfolgt „Robin Hood“ auch heute noch „Adelige, … anerkannte Persönlichkeiten und Politiker“. Doch dieses Mal sind es deutsche.

A. „Robin Hood“: Früher „Outlaw“, heute „Inlaw“.

Noch einiges ist anders: Der alte Robin kämpft gegen die Staatsmacht, der neue ficht mit ihr für „Gerechtigkeit“. Der alte Robin bringt Steuergelder im Wald von Nottingham widerrechtlich an sich, der neue sie will auf Basis geltenden Rechts erheben! Der alte sabotiert die Steuereinnehmer, der neue stellt sich auf deren Seite. Der alte Robin ist ein „Outlaw“, der neue ein „Inlaw“.

Doch diese kleinen Unterschiede scheinen ihm nichts auszumachen, dem neuen „Robin Hood“. Denn auch er hat die „bösen Reichen“ im Visier. Früher waren das die mit der schwarzen Rüstung, heute sind das die mit den schwarzen Konten. Da sich der neue „Robin“ im Dickicht des Internets verbirgt, weiß der zwar, wer und was Neschle ist, Neschle aber bis heute nicht, wer dieser „Robin“ ist. Neschle ahnt jedoch mittlerweile, was er ist.

Nach dem ersten Kommentar dachte Neschle: Der ist von Attac: Die dunkle „Finanzmacht“, die den dummen Neschle steuert wie einen Roboter; drei Kreuze und der Satz „Alles weitere wird noch kommen+“ sahen aus wie eine Drohung. Doch das stand im Widerspruch zu den „freundlichen Grüssen“, dem er ein „Sehr geehrter Herr“ in seinem zweiten Kommentar folgen ließ.

Dort bescheinigt er Neschle jedoch, „nicht den Kern der Sache“ zu treffen. Es gehe nämlich „darum, dass der Staat die Bürger sind und Bürger den Staat über Jahre betrogen haben. Diese Bürger haben … die erste kriminelle Handlung begangen dh sie haben die eigenen Mitbürger betrogen und das vorsätzlich denke ich.“ Der Schaden für den Staat belaufe sich pro Jahr auf mehrere „Millionen EURs“. Und mit Blick auf Neschle: „Ich hoffe, dass Sie dies nicht unterstützen oder sehen Sie die Sache ein bisschen zu eng?“ (Hervorhebungen Neschle)

Dann nennt Robin wie im ersten Kommentar Fakten, die Neschle so nicht in den Medien findet und verkündet apodiktisch: „Die Explosion wird kommen“ für die „Inhaber von schwarzen Konten“. Bevor er wie in der Apokalypse endet („Die nächste Episode wird kommen, wenn die Leute vor den Richter müssen!“), stellt er Neschle noch die „Grätenfrage“ zum Gerippe des Ganzen und hofft zum zweiten Mal auf Unterstützung im Kampf für die Moral: „Ziel ist die Menschen auch in Deutschland zur Steuere[h]rlichkeit zu erziehen. Ich denke, dass Sie dies unterstützen(.) oder nicht?“

Spätestens hier vermutet Neschle: Dieser „Robin Hood“ ist nicht von Attac. Er ist ein „Außenprüfer“, vermutlich sogar mit der Prüfung der Fälle in Aufschrei 2 beauftragt. Der fühlte sich persönlich getroffen. Daher das „Insiderwissen“, bei dem er Neschle vorwirft, es nicht zu haben. Ja woher denn auch?

Neschle erlebt plötzlich ein Déjà-vu. Er kennt einen Steuerprüfer mit dieser Denke und er hat diese schon bei anderen Steuerprüfern gefunden. (Man höre nur die Äußerungen des Vorsitzenden der deutschen Steuergewerkschaft – die vertritt die Steuerbeamten, nicht die Steuerzahler – und man wird sie erkennen.) Diesen Prüfer hat Neschle jäh im Auge, als er die Kommentare von „Robin“ liest. Ist er es nicht, ist „Robin Hood“ jedenfalls nicht allein im Steuerwald. Er hat Gesinnungsgenossen unter den Steuerprüfern. Von einem dieser Genossen ist jetzt also die Rede:

Wie „Robin Hood“ erzieht auch Neschles Steuerprüfer die Welt zur Steuer-Ehrlichkeit und schützt uns vor den bösen Reichen und einer düsteren „Finanzmacht“, die nebelhaft sein Gehirn durchwabert. Er lässt dabei den moralischen Schulmeister so weit heraushängen, wie man das sonst nur auf der deutschen Autobahn erlebt.

Er denkt, dass Reiche alle Übelkeit dieser Welt „vorsätzlich“ begehen. Und er kann sich nicht vorstellen, dass man ehrlich reich werden kann und ehrlich bleiben kann, wenn man reich ist. Er ist nicht reich und weiß auch nicht, wie er das werden soll. Er wird von Neid und Missgunst gepeinigt, denn er sieht überall die Blumenbeete, aber nirgendwo den Spaten, mit dessen Handhabung er sich ohnehin nicht auskennen würde. Und er ist Steuerprüfer geworden, weil dieser Job ihm Macht gibt über Leute, die für ihn sonst unerreichbar sind.

Durch diese Brille (Neschle meint die auf der Nase!) macht er sich seine Gedanken vor allem über diese Leute. Er kriminalisiert jeden, der mehr verdient als er und mehr tut als morgens um acht zum Dienst zu schleichen, um sich um 16 Uhr nach strikter Einhaltung der Pausenzeiten nach Hause zu trollen. Leben und arbeiten Leute komplexer, tun sie das nur, um etwas zu verbergen.

Die Funktion von Unternehmern in unserer Wirtschaftsordnung versteht er nicht. Er würde keine Prüfung in Betriebswirtschaftslehre bestehen, obwohl er jeden Tag wirtschaftliche Sachverhalte beurteilen muss. Bei ihm finden wir eine geistige Landschaft voll ökonomischer Bildungskrater und steinharter Vorurteilseruptiven. Doch da ist er nicht allein:

Würde man Außenprüfer der Finanzämter, die man hierzulande auf den Mittelstand loslässt, einer Prüfung ihrer ökonomischen Kenntnisse unterziehen, wäre die Durchfallquote so hoch, dass sich selbst bei kiloweiser Einnahme von Kohletabletten kein harter Stuhl ergäbe, auf dem sich einigermaßen sicher sitzen ließe. Nur in Formaljuristik gäbe es eine Zwei! Dieser ungleiche Mix macht einen gefährlichen Cocktail:

Wer unverstandene Sachverhalte vorn in eine formaljuristische Argumentation hineinsteckt, der bekommt hinten ein unverdauliches Ergebnis. Das ist wie bei einer Pizza, die zwar hervorragend verarbeitet, aber mit faulen Tomaten belegt ist. Wer Fakten und Begriffe nicht unterscheiden kann, bekommt bei der saubersten Argumentation falsche Ergebnisse. Beispiel gefällig, das sogar in den Kontext passt:

Ein Reicher hat zwei Arme.

Zwei Arme haben vier Beine.

Also haben Reiche mehr Beine als Arme.

Wahrscheinlich damit sie schneller weglaufen können, wenn sie auf Neschles „Musterprüfer“ treffen. Der verbindet seine formaljuristische Denkweise perfekt mit ökonomischer Unkenntnis und einer moralischen Hybris. So ausgestattet fühlt er sich als Vollstrecker einer gerechten Besteuerung.Dass Steuerprüfer nicht reich sind, betont er an jeder unpassenden Stelle.

„Robin Hood“ tut das übrigens auch, kurz bevor er schließt: Neschle habe „dummerweise einfach abgeschrieben“, „dass man mit Datenklau reich(t) wird. Das kann es nicht sein! Robin Hood ist auch nicht reich geworden oder doch?“

Lieber „Robin Hood“! Es geht in diesem Essay nicht um Dich. Und „Robin“: Kein Beamter wird reich! „Datenklau! Macht! Reich!“ soll andeuten, dass der Staat hier seine Macht einsetzt, um sich über Datenklau zu bereichern, und dass er Anreize für potentielle Erpresser setzt, sich ebenfalls durch Datenklau mit anschließender Erpressung zu bereichern! Würde der Staat sich weigern, geklaute Informationen zu nutzen, wäre auch keine solche Erpressung möglich.

Im Übrigen hat Neschle nicht „dummerweise“ etwas abgeschrieben. Er hat sich öffentlich zugänglicher Informationen bedient. Weiß „Robin Hood“ mehr als Neschle? Schön für ihn! Diese Informationen waren für Neschle nicht zugänglich. Daher kann er sie auch nicht verwenden.

B. „Faire Schiedsrichter“, nicht „Robin Hood“ oder „Racheengel“!

Neschle unterstützt wie „Robin Hood“ es von ihm erwartet „Erziehung zur Steuerehrlichkeit“ und „Bestrafung von Steuerhinterziehung“! Nur ist ihm die Methode wichtig:

• Neschle unterstützt auch die Kindererziehung, lehnt aber den Rohrstock ab! Ebenso ist er dagegen, dass der Staat sich bei der „Steuererziehung“, Ergebnisse von Datenunterschlagungen zu eigen macht und zu weiteren anreizt.
• Neschle ist dagegen, Steuerprüfer einzusetzen, die zur Vorverurteilung von Steuerpflichtigen neigen. Das erinnert ihn an alte Lehrer und deren Erziehungsmethode: „Alle in einen Sack und dann drauf. Es trifft auf jeden Fall den Richtigen!“ Vergessen werden „die Falschen“, die man dabei auch trifft.
• Neschle ist gegen das „Exempel statuieren“. Dabei wird derjenige über Gebühr weich geklopft, den man „zufällig“ erwischt. Das verstößt nicht nur gegen das Gleichbehandlungsgebot, es ist auch wegen des Steuergeheimnisses von begrenzter Wirkung. Daher dient es allein dazu, das Mütchen der Steuerprüfer zu kühlen, indem sie wie an einer Voodoo-Puppe ihren Neid und Hass auf Reiche und ihre dunkle Finanzmacht auslassen.
• Selbst wenn Schwarzkonten-Bürger „die erste kriminelle Handlung begangen“ haben, rechtfertigt das keine kriminellen Handlungen des Staates. „Der hat aber angefangen!“ sollte seit den Kindertagen des Christentums ohne Bedeutung sein: Die erste Sünde des einen rechtfertigt nicht die zweite des anderen. Beim Fußball werden sogar Revanchefouls härter bestraft. Aus gutem Grund!Zudem kann man eine Ursache auch im Steuergesetz sehen. O-Ton Barry Goldwater, republikanischer Präsidentschaftskandidat: “The income tax has created more criminals than any other single act of government.”

Steuererhebung und –prüfung müssen frei sein von Emotionen und moralischer Überhöhung. Alle Steuerpflichtigen haben das Recht auf Gleichbehandlung. Dieses Recht ist durch die modische Tendenzbrille der Prüfer gefährdet. Daher schütze uns der Herr vor einem neuen „Robin Hood“! Hoffen wir inständig: Er ist kein Steuerprüfer!? Doch ist er es wirklich, ist er ja gerade nicht wirklich Robin Hood, sondern in Wahrheit der Gehilfe des Sheriffs von Nottingham. Dem aber sollte man erklären:

Der Zweck heiligt nicht jedes Mittel in einem Staat, der sich „demokratischer Rechtsstaat“ nennt. Neschle akzeptiert die Steuergesetze nicht, weil sie „staatlich“ sind, sondern weil sie Gesetze eines „demokratischen Rechtsstaats“ sind, mit dessen Spielregeln er sich identifiziert. Dabei ist nicht der „Staat die Bürger“, wie bei „Robin Hood“, sondern „die Bürger sind der Staat“! Das ist ein fundamentaler Unterschied:

Leute, die es so sagen wie „Robin Hood“, würden jedem beliebigen Staat dienen. Jetzt hofft mal der Neschle, dass „Robin“ es nicht so meinte. Denn es erinnert ihn brutal an die Frage eines Bekannten: „Wo sind denn heutzutage die Folterknechte und Blockwarte früherer Tage entsorgt?“

Noch einmal: Neschle kann dieses Steuerrecht nur akzeptieren, weil es Ergebnis eines demokratischen Systems ist, das er anerkennt und respektiert. Die meisten seiner Essays, wie dieses auch, richten sich sogar gegen dessen Unterhöhlung, auch durch Leute, die es nach eigenem Bekunden schützen wollen.

Es ist wie beim Fußball: Wer die Spielregeln billigt, muss auch das Ergebnis annehmen. Neschles Lieblingsverein Schalke 04 ist nicht deutscher Meister. Neschle hadert noch mit mancher Schiedsrichterentscheidung, ohne die diese Meisterschaft vielleicht anders ausgefallen wäre. Er scheut sich nicht zu sagen, dass manchmal mit zweierlei Maß gemessen wurde (z.B. Platzverweis für Lincoln von Schalke, keiner für Oliver Kahn gegen Schalke trotz vergleichbarer Tätlichkeit). Aber er möchte keine anderen Spielregeln. Er möchte bessere Schieds- und Linienrichter, die den Spielfluss nicht durch Fehlentscheidungen behindern und die Spielfreude nicht hemmen. Was das bei der Besteuerung bedeutet, müsste deutlich sein!

Sein demokratisches Fundament hindert Neschle aber ebenso wenig wie seinen Kollegen Kirchhoff, das „System“ der Besteuerung, das längst keines mehr ist, inhaltlich für ungerecht zu halten und ihm dennoch zu folgen. Neschle würde sogar sagen: Steuerrecht? Das ist die Schwachstelle im demokratischen Spiel dieses Staates.

Neschle geht dabei weiter als Kirchhoff mit der Kritik am materiellen Steuerrecht. Auch bei Steuererhebung und -prüfung kann man nicht von Gleichbehandlung sprechen. Die Lage ist dort sogar noch ärger. Torturen im „steuerlichen Vollzug“ finden in den Katakomben des Steuergeheimnisses statt. (Als Ökonom fügt Neschle hinzu: Die meisten Maßnahmen haben auch nicht die Wirkung, die die Politik ankündigt.)

Hier denkt nicht Neschle „ein bisschen zu eng“, sondern der Moralapostel „Robin Hood“. Sonst wäre er nicht so verdammt sicher, mit dem „Vollzug von Steuerstrafen“ zugleich ein Kämpfer für Moral und Gerechtigkeit zu sein. „Robin Hood“ ist sicher nicht dumm. Dennoch denkt Neschle an ein Zitat von Russell: „Das ist der ganze Jammer: Die Dummen sind so sicher und die Gescheiten so voller Zweifel.“

Neschle „genügt es“, wenn Steuerprüfer demokratischen Spielregeln zur Durchsetzung verhelfen, vergleichbar einen Schiedsrichter beim Fußball: Der wirkt schlechter und lächerlich, wenn er Emotionen zeigt und sich als Verfechter von Kickermoral darstellt. Ein Steuerbeamter als „fairer Schiedsrichter“ ist daher allemal besser als ein moralisch (über-)motivierter „Robin Hood“.

Denn nur der „faire Schiedsrichter“ verhält sich wirklich gesetzeskonform. Unsere Steuergesetze verpflichten nämlich Prüfer, auch zugunsten der Steuerpflichtigen zu prüfen. Wie oft tut das ein „fairer Schiedsrichter“: Immer! Wie oft tut das ein „Robin Hood“: Nie! Was kennzeichnet reale Steuerprüfung: Wir haben deutlich mehr „Robin Hoods“ als „faire Schiedsrichter“, so sagen es einhellig von Neschle befragte Steuerberater. „Robin Hood“-Prüfer verstoßen aber hier gegen gesetzliche Pflichten und die eigene Moralitätsbekundung!

Ein Beispiel aus Neschles Bekanntenkreis zeigt, zu welchen Entscheidungen die „Robin Hood“-Mentalität bei Prüfern führen kann: Es fehlen drei Tankrechnungen, obwohl die Beträge nachweislich vom Konto abgegangen sind. Der Prüfer macht die vorherige Anerkennung rückgängig und erklärt dem staunenden Steuerpflichtigen: Dafür könne er sich ja Schokolade und Bonbons gekauft haben. Dem Betroffenen hilft weder der Verweis auf Tanktermine noch die Tatsache, dass auf allen anderen Tankbelegen nur „Kraftstoff“ zu lesen ist. – Der Prüfer: Gerade das mache das Fehlen dieser Belege verdächtig. Statt mit „Analogieschluss“ anzunehmen, die fehlenden Belege seien ähnlich, macht er der „Umkehrschluss“, dass sie sich unterschieden, weil sie fehlen. Damit unterstellt er dem Steuerpflichtigen, die Belege gezielt unterschlagen zu haben! Dem half nicht einmal das Argument, niemand kaufe für 70 Euro Schokolade an der Tankstelle. Der Prüfer bestand auf dem Nachweis durch Quittungen. Das Papier ist der Sachverhalt und ohne das reicht das Verständnis der Lebenswirklichkeit nicht. Ergebnis: Genau falsch statt ungefähr richtig!

C. Das Steuerrecht und seine Umsetzung: Die Verzweiflung des „Altego“!

Eine moralische Motivation verstellt den unvoreingenommenen Blick auf die Sachverhalte und zudem auf die Tatsache, dass die Steuerkriminalität nicht allein die Wurzel in den verruchten Seelen bösartiger Straftäter hat, sondern auch in desolaten steuerlichen Verhältnissen. Genau deshalb hat Altego einst seinen Job geschmissen.

Neschles Alter Ego war einmal Professor für „Betriebswirtschaftliche Steuerlehre“. Altego hat diesen Job aufgegeben aus vier Gründen:

1. Altego konnte seinen Studenten nicht mehr erklären, dass wir ein Steuersystem besitzen. Er musste immer öfter zugeben, dass dort jede Logik und jeder Systemgedanke versagt. Verzweifelte Versuche wie die von Hermann-Wilfried Bayer beschreiben eher den frommen Wunsch, ein solches System zu finden, als die deutsche Realität.
2. Altego war nicht mehr in der Lage, die zunehmenden und kurzfristigeren Änderungen der Steuergesetze als Verbesserungen zu erklären. Im Gegenteil! Die meisten kurierten nur an den Symptomen. Als dann noch völlig unthematisch das ganze Reformwirrwarr eines Jahres als „Jahressteuergesetz“ zwischen zwei Buchdeckel gepappt wurde, stand sein Entschluss zur „Steuerflucht“ der eigenen Art fest: Nie wieder das Steuerfach vertreten müssen!
3. Altegos Darstellungen tendierten zunehmend zum Verriss. Das ist auf Dauer demotivierend für die Zuhörer und den Vortragenden. Der fällt von einer Depression in die nächste. Dabei hatte er damals noch gar nicht erkannt, in welchem Zustand Steuererhebung, -prüfung und -fahndung hierzulande sind.
4. Altego konnte mit der „Finanzwirtschaft“ einen auch Bereich besetzen, in dem ökonomische Argumente zählen, freilich noch mehr, würden nicht steuerliche Regelungen zu ökonomisch hirnrissigen Entscheidungen anreizen.

Neschle will hier nicht mit Einzelheiten langweilen, die man auch bei Kirchhoff nachlesen kann. Das Fernsehen hat jüngst von der „Illusion gerechten Staatshandelns“ berichtet und Kirchhoff als „Zeugen“ benannt. Da braucht man Neschle nicht mehr!

Eine Sache kommt aber zu kurz. Die katastrophale ökonomische Wirkung fehlenden Vertrauensschutzes bei Änderungen des Steuerrechts. Da unterscheidet sich die Vertrauenswürdigkeit unseres Landes kaum von der einer Bananenrepublik. Es ist nicht ungewöhnlich, dass bei Eintritt der Ergebnisse ungünstigere steuerliche Verhältnisse gelten als zum Investitionszeitpunkt. Wer das erlebt hat, nimmt Abstand von Investitionen in dieses Land.

Venture Capital-Gesellschaften, die frisches Kapital nach Deutschland bringen sollen, können derzeit ein Lied davon singen. Da ist nicht einmal die Handhabung in den Bundesländern einheitlich. Klare Regelungen werden verzögert und verhindert. Doch das ist Spezialkram. Nichts für den Neschle-Leser. Andere mögen sich bei VC-Gesellschaften erkundigen. Neschle gibt Adressen gern weiter.

Kommen wir zu dem, wovon man bei Kirchhoff (noch?) nichts hört: zu den „Folterkammern von Steuerprüfung und –fahndung“. Der echte Robin Hood wurde selbst von Staatsmacht gefoltert, der neue will für die Staatsmacht „foltern“! Wieder nur ein kleiner Unterschied?!

D. Gebeutelter Mittelstand: Zusätzlich zur Ader gelassen!

Wer faktisch nie „gefoltert“ wird, sind Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Neschle kennt berufsbedingt eine Menge von ihnen. Alle, die er kennt, bekommen ihre Steuerbescheide ohne Vorbehalt der Nachprüfung. Schön für sie!

Sonstige Mittelständler, Freiberufler und Jungunternehmer stehen regelmäßig unter dem Vorbehalt der Nachprüfung und sind dabei mit Nachwuchs und Mittelmaß der Finanzbehörden konfrontiert. Das unterscheidet sie als „Opfer“, macht ihre Diskussionen mit den Behörden schwerer als bei erfahrenen Konzernprüfern.

Prüfungstechnisch gibt es drei Kategorien: Das eine Extrem bildet die größte Gruppe derjenigen, die nie etwas mit Prüfung zu tun haben. Das sind die Arbeitnehmer, von denen die meisten schon mangels Gelegenheit eine gute Steuermoral haben, abgesehen freilich von Schwarzarbeit. Die kleinste Gruppe bildet das andere Extrem. Das sind die permanent geprüften Konzerne, bei denen Veranlagung und Prüfung Hand in Hand gehen. Bleibt der Mittelstand, den man gern als Träger der deutschen Wirtschaft betrachtet. Der sitzt prüfungstechnisch zwischen den Stühlen:

Jahre nach der Steuererhebung kommt dort die Prüfung. Der Prüfer bemängelt dann nicht nur Fehler des Steuerpflichtigen, er korrigiert auch Fehler des Finanzamtes und befindet bei Ermessensentscheidungen neu (siehe oben den Fall der Tankquittungen!). Der Steuerpflichtige zahlt nicht nur Steuern nach, sondern auch Zinsen darauf. So lange er selbst Fehler gemacht hat, ist das gerechtfertigt, bei Fehlern des Finanzamtes oder bei Ermessenskorrekturen kann man Zweifel haben:

Der Neschle-Leser stelle sich vor, eine Bank habe einen Betrag fehlerhaft auf sein Konto überwiesen. Nach einer Weile stellt sie ihren Fehler fest und möchte das Geld zurück. Dann konfrontiert sie ihn aber noch mit einer Zinsforderung, deren Höhe sie selbst festlegt. Die Bank hat dieses Recht sogar, wenn ein Mitarbeiter die Überweisung korrekt durchführte, ein anderer später aber meint, das sei anders. Dabei hatte die Bank suggeriert, das mit der Überweisung habe seine Richtigkeit. Wehe dem, der hierzulande noch Steuerbescheiden vertraut, die unter Vorbehalt der Nachprüfung stehen! Und die Sache wird schlimmer:

1. Die Komplexität des Steuerrechts, seine ständigen Änderungen und die Beliebigkeit seiner Auslegung schon in einfachen Fällen (Da könnte Neschle Bücher drüber schreiben!) machen nicht nur „Fehler“ (Häufig weiß keiner der Beteiligten, ob und wann es überhaupt welche sind!) des Steuerzahlers und seiner Berater häufiger, sondern auch die des Finanzamtes. Wer die Korrektur der Korrektur der Korrektur seines Steuerbescheides erhalten hat, die immer noch falsch ist, weiß wovon Neschle redet. Der zahlt gern die verbleibenden 20 Euro zu seinen Lasten, nur um Ruhe zu haben. Bei so viel unglaublicher Unfähigkeit denkt er jedoch unwillkürlich an Schikane.
2. Nach Aussagen von Steuerberatern wird die Veranlagung künftig eher nachlässiger gehandhabt, die Prüfung strenger. Das erhöht die Gefahr unfreiwilliger Schein-Kredite. Wehe dem, der das Geld schon ausgegeben hat!

Zinsen auf Fehler des Finanzamtes tun weh, weit gewichtiger ist jedoch: Die Prüfung des Mittelstandes ist ungleich belastend wegen der doppelten Aufbereitung der Steuerunterlagen und der zeitlichen Verschiebung. Bürokratiekosten sind dadurch deutlich höher als bei zeitgleicher Prüfung im Konzern. Mittelständler zahlen für die zusätzliche Bürokratie (einschließlich Steuerberatung) nicht selten das Entgelt für den Kauf eines Kleinwagens und mehr. Es ist zudem nicht leicht, Belege nach fünf Jahren zu erbringen oder sich noch an Fakten zu erinnern, die zu den eigenen Gunsten sprechen. Letzteres hat die Nebenwirkung, die Steuer selbst zu erhöhen. Zwei Steuerpflichtige, die nach dem materiellen Steuerrecht dieselben Steuern zahlen müssten, werden auf diese Weise völlig unterschiedlich belastet. Da das leicht ein paar Prozentpunkte ausmacht, sind das keine Peanuts. Was tun in dieser Lage?

Die Steuerprüfung wäre auch beim Mittelstand in die Steuererhebung zu integrieren. Strittige Erhebungsfragen wären unmittelbar durch Prüfereinsatz zu klären. Das würde Bürokratiekosten sparen, denn der Mehraufwand durch die Spätaufklärung und die doppelte Bereitstellung der Unterlagen bliebe aus. Es könnten mehr Fälle mit dem vorhandenen Personal geprüft werden. Ziel des Ganzen muss sein, allen Steuerpflichtigen einen Bescheid ohne Vorbehalt der Nachprüfung auszustellen. Die Steuerpflichtigen müssen sich wieder auf ihren Steuerbescheid verlassen können!

Doch was macht die Politik. Gerade, wo Neschle diese Zeilen schreibt, fällt sein Blick auf eine Zeitungsmeldung: „Finanzämter müssen vorerst hart bleiben“. Trotz zweier Gerichtsurteile, die dagegen sprechen, will der Finanzminister die Neuregelung der Pendlerpauschale durchsetzen. Neschle hat diesen Unsinn bereits kommentiert (Leon Neschle 8). Und er hat sich immer schon gefragt, warum mehr als die Hälfte der Steuerliteratur der ganzen Welt aus Deutschland stammt. – Einige sagen, das sei noch unterschätzt. – Jetzt weiß er es und die Erklärung ist einfach:

Jede dieser ungehörig vielen Steuerveröffentlichungen ist ein Hilferuf von gequälten Steuerpflichtigen und Beratern. Es fehlt eine Kompromisskultur. Und die Kosten dafür tragen allein die Steuerpflichtigen. Kein noch so unberechtigter Prozess, den die Steuerverwaltung vom Zaun bricht, kostet dort jemanden etwas, lässt ihn schlechter schlafen oder länger zum Dienst erscheinen. Bei den Steuerpflichtigen?!

E. Die neuen „Robin Hoods“: Mit „gutem Willen“ mehr kaputt!

Steuerhinterziehung ist ein schweres Foul, das als Verstoß gegen die Spielregeln eine entsprechende Strafe verdient. Es schadet dem Verein besonders, wenn es von einem Spielmacher begangen wird. Rote Karte, Geldstrafe oder sogar der Ausschluss vom Spiel für einige Zeit: das alles mag gerechtfertigt sein! Revanchefouls sind es nicht.

Die wertvollsten Spieler sind öfter am Ball und können daher auch öfter Fouls begehen. Die auf der Reservebank bleiben zumeist ohne Foul, meist nur mangels Gelegenheit. Nicht alles, was wie ein Foul aussieht, ist eins. Sobald man zum Ball geht, wächst die Gefahr, ein Foul vom Schiedsrichter zuerkannt zu bekommen. Wer viel macht, kann viel verkehrt machen und er gerät leichter in falschen Verdacht, dies auch zu tun. Ein Schiedsrichter, der einen Spieler für einen „Halunken“ hält, wird ihm öfter absichtliches Foul unterstellen oder berechtigte Elfmeter versagen.

Was will Neschle damit sagen: Viele der „deutschen Adelige(n) und Wirtschaftskapitaene“ oder viele „Adelige, deutsche anerkannte Persönlichkeiten und Politiker“ haben für unseren Verein trotz ihres schweren Fouls (!) mehr getan, als Neschle je tun (können) wird. Für wenige davon mag das ja sogar in Bezug auf „Robin Hood“ gelten. Doch der schreit aus der Fan-Kurve der gegnerischen Mannschaft und will Genugtuung und Vergeltung für das Foul. Neschle will nur eine faire Bestrafung. Und er will, dass sein Verein gestärkt wieder aufläuft, „Robin Hood“ bewirkt dagegen, dass sich diese Leute einen anderen Verein suchen, in der Schweizer Oberliga.

Und doch will die Steuergewerkschaft mehr Prüfer dieses Typs! Jeder Steuerprüfer kostet nämlich angeblich 70.000 Euro und bringt 1,5 Millionen pro Jahr. Dann sollten alle Deutschen Steuerprüfer werden. Das wäre mentalitätsgerecht und wir wären das reichste Volk der Erde. Neschle befürchtet freilich das Gegenteil. Wir sind umso früher das ärmste Volk, je mehr Steuerprüfer vom Typ „Robin Hood“ wir haben.

Doch beide Zahlen stimmen ohnehin nicht! Ein Prüfer kostet ein wenig mehr und bringt viel weniger. Hier nur ein paar Andeutungen:

• Außer seinem Bruttogehalt braucht jeder Steuerprüfer zumindest Raum und Ausstattung, Verwaltung in der Verwaltung und Spesen. 70.000 ? Herr Ondracek soll noch mal nachrechnen!
• Das Mehrergebnis wird umso höher je schlampiger die Veranlagung arbeitet. Die ursachengerechte Lösung wären hier nicht mehr Steuerprüfer, sondern eine bessere Veranlagung. Heute versucht man das gerade nicht!
• Im Mehrergebnis werden echte Mehrergebnisse und Periodenverschiebungen (bei Bilanzierenden) addiert. Frühere Steuerzahlungen haben aber nur Zinswirkungen. Das sind im Extrem weniger als ein Sechzehntel der Summe, die im Mehrergebnis erscheint. Wären die vollen 1,5 Millionen betroffen, lägen wir mit dem Mehrertrag schon unter den Kosten des Prüfers.
• Kollateralschäden der Prüfung sind unberücksichtigt: die Hemmung wirtschaftlicher Aktivitäten, die Ablenkung vom Tagesgeschäft und die Entsolidarisierung der unfair Geprüften von dieser Gesellschaft bis zur Auswanderung.

Neschle bestreitet gar nicht, dass es Bereiche gibt, wo Steuerprüfung und –fahndung hohe positive Ergebnisse bringen. Aber dort, wo Prüfer mit der Mentalität eines „Robin Hood“ zur Sache gehen, ist die Gefahr größerer Kollateralschäden enorm. Da übersteigt der Schaden häufig den Nutzen um ein Mehrfaches. Dezentes Beispiel:

Übereifrige Fahnder haben einem Unternehmer schweren Schaden zugefügt und die Gefährdung etlicher Arbeitsplätze in Kauf genommen. Nachdem sich die Vorwürfe als haltlos erwiesen und das Finanzamt die Steuern zurückzahlen musste, kam kein Wort der Entschuldigung. Ein „fairer Schiedsrichter“ hätte dieses Wort gesprochen. Doch dessen Ausbleiben hat dafür gesorgt, dass der Betroffene heute Steuern in einem anderen Land zahlt. Allein dafür könnte man hierzulande Kohorten von Steuerprüfern beschäftigen und Dutzende von Arbeitsplätzen schaffen.

Zum Schluss ein persönliches und versöhnliches Wort: Neschle weiß nicht, ob „Robin Hood“ überhaupt Steuerprüfer ist. Dessen Argumentation bescherte Neschle aber ein Déjà-vu, die geistige Wiederkehr eines ihm bekannten Steuerprüfers. Vieles, das er in dem erkannte, hat er vielleicht zu Unrecht mit „Robin Hood“ verbunden. Aber ein echter „Robin Hood“ schießt seine Pfeile auch nicht aus dem Hinterhalt. Da Neschle sich nicht mit einem gezielten Schuss wehren kann, bleibt ihm nur die grobe Zielrichtung. Da kann man auch mal etwas daneben schießen.

Neschle bestreitet nicht, dass „Robin Hood“ guten Willens ist und gute Vorsätze hat. Aber vor dem Hintergrund einer emotionalen Moralisiererei gilt Dantes Spruch aus der göttlichen Komödie: Mit guten Vorsätzen ist der Weg zur Hölle gepflastert.

Zum Abschluss: Neschle wird keinen Kommentar mehr zu diesem Thema abgeben, was immer „Robin Hood“ auch schreiben mag. Es reicht! Definitiv!

P.S.: Gedichtverzicht wegen Überlänge. Neschle hofft, dieses Essay ist selbst eines!

P.P.S.: Verzicht auf den Verzicht, wegen starken Protests und der Stärkung der korpulent Eidentitti:

Es war einmal ein Robin Hood,

der lebte fern in einem Wood.

Er war Bestrafer der Verderbten

und auch der Rächer der Enterbten.

So motiviert ganz ungeheuer

ist er heut Prüfer bei der Steuer.

Ein biestiger Protest verlangte sogar die Änderung der vorletzten Zeile:

„So motiviert, ganz Ungeheuer,

ist er heut Prüfer bei der Steuer.“

Neschle lehnt diese Änderung ab! Steuerbeamte brauchen heutzutage Trost und Zuspruch. Verglimpfung statt Verunglimpfung!

PDF-Datei
This post was downloaded by 1154 people until now.